Am 16.7.2015 wird -so will es die Hessische Gemeindeordnung- der Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 916 ‚DFB Akademie und südlich Niederräder Landstraße‘, also die Entscheidung gegen den Weiterbetrieb der Galopprennbahn und des Golfclubs und für einen 18 ha großen, naturnahen Bürgerpark und den Bau der DFB -Akademie bekräftigt.
Ich werde dazu für meine Fraktion sprechen. Es wird dann bereits das siebte Mal sein. Die bisherigen Reden dazu finden sich hier. Die Rede aus dem Juni-Plenum ist noch nicht freigegeben.
Ich bin sehr gespannt, wie die Fraktionen, die den Plan bisher abgelehnt hatten, also LINKE, FDP, RÖMER, BFF, sich angesichts des Ausgangs des Bürgerentscheids verhalten werden.
Allenthalben wurde die niedrige Wahlbeteiligung beklagt. So bedauerlich das nachlassende Interesse an Wahlen insgesamt ist, bei der Fragestellung, die mit dem ersten Frankfurter Bürgerentscheid zu votieren war, sollte es doch eigentlich niemandem wundern oder gar zu fundamentaler Kritik führen.
Die Galopprennbahn, auch wenn sie schon lange existiert, interessiert eben die meisten FrankfurterInnen, auch in Sachsenhausen und Niederrad, sehr wenig. Unter anderem deswegen war sie ja in eine wirtschaftliche Schieflage geraten.
Die aggressive, desinformierende Kampagne der Pro- Rennbahn-Initiative, deren inakzeptable Gipfel für mich die Behauptung eines Vermächtnisses der jüdischen Familie von Weinberg und die Einschüchterungsversuche gegenüber den GRÜNEN im Römer waren, haben vermutlich ALLE BefürworterInnen der Rennbahn mobilisiert und zur Urne gebracht. Die Mehrzahl der FrankfurterInnen aber auch der, die sonst sehr wohl wählen gehen, waren von dieser Kampagne abgestoßen, genervt, sie fühlten sich verarscht (sorry) und genötigt. Und auch das Thema DFB – Akademie und Bürgerpark war ihnen offenbar bis jetzt nicht so wichtig, dass sie sich mit den Argumenten auseinandersetzen und votieren wollten. Weder das eine, noch das andere Thema schien mit dem eigenen Leben irgendetwas zu tun zu haben. „Die können mich mal alle mal, da mach ich doch nicht mit!“ das waren Statements, die ich auch in meinem Umfeld gehört habe.
Sicher, die Beteiligung ist schade für Frankfurts erste Übung in direkter Demokratie, aber ich kann es auch verstehen. Inzwischen habe ich gehört, dass auch anderen Orts Kampagnen um Volksentscheide eher derb, holzschnittartig und auch hochemotional geführt werden.
Nicht mein Fall, muss ich sagen.
Und es hat den Anschein, dass die Entscheide keineswegs ein Mittel gegen Politikverdrossenheit waren, eher im Gegenteil. Mir ist es jetzt wichtig, dass wir ein professionelles und überzeugendes Beteiligungsverfahren für den Bürgerpark organisieren und dafür sorgen, dass auch, die eher zurückhaltend sind, sich einbringen können. Das macht dann auch wieder Lust auf Politik, hoffe ich.
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