Ein respektables Ergebnis, das war die überwiegende Meinung zu meinem Wahlergebnis im Wahlkreis 37 bei der hessischen Landtagswahl im September.
7.439 Wahlkreisstimmen und 8. 214 % Landesstimmen gab es im WK 37 für die Grünen.
Wie es mir damit geht, haben mich viele gefragt.
Natürlich hätte ich gerne mehr Stimmen für die Grünen und unsere Anliegen gerade im WBZ 37 herausgeholt.
Aber, was der Blick auf die Tabelle zeigt, die absolute Anzahl der Stimmen für die Grünen konnte noch einmal gut gesteigert werden, auch prozentual konnte – mit Ausnahme von Niederrad zugelegt werden. Bei den Rahmenbedingungen einer nicht sehr glücklichen Bundeskampagne, der Debatte um Veggie Day und Pädophilie, der janusköpfigen SPD – Kampagne beim Thema Fluglärm, ist das Ergebnis auch für mich ok.
Das Thema Fluglärm hat – wie ich es vermutet hatte- leider nichts an dem grundsätzlichen Wählerverhalten geändert. Auch in den fluglärmbetroffenen Wahllokalen haben wie schon in den beiden vorangegangenen Landtagswahlen die Listen und Kandidaten der Ausbaubefürworter-Parteien CDU, SPD und FDP zusammen wieder mehr als 75 % der Stimmen erhalten.
Zu Weihnachten habe ich von einem lieben Freund das Buch „Höllenritt Wahlkampf“ geschenkt bekommen.
Eine spannende und unterhaltsame Lektüre!
Ein Höllenritt war mein Wahlkampf trotz mancher verleumderischer Kampagnen gegen mich und die Grünen von Seiten der SPD und der Linken glücklicherweise trotzdem nicht. Ich habe mich ja auch nicht als Oberbürgermeisterin, Kanzlerkandidatin oder US Präsidentin beworben, über deren Kampagnen u.a. der Autor schreibt.
Es war anstrengend und stressig, ja, manchmal frustrierend. Aber damit ist zu rechnen, wenn man kandidiert. Es heißt eben nicht zufällig WahlKAMPF. Das ist alles auszuhalten, wenn man ein gutes Wahlkampfteam und UnterstützerInnen an der Seite hat und da kann ich mich nicht beschweren. Sehr liebe, treue und unermüdliche grüne FreundInnen waren mit mir zusammen aktiv und viel moralische Unterstützung und positives Feedback gab es außerdem. Das alles ehrenamtlich, unentgeltlich, in der Freizeit, am Abend und am Wochenende, klasse!
Deshalb gefällt mir die Widmung in dem oben gesprochenen Buch auch besonders gut: gewidmet
den Kandidaten, für und gegen die ich wahlkämpfen durfte…. und allen, die bei Wind und Wetter unbezahlt und angeraunzt für ihre Sache kämpfen.“
Für mich, wie für viele andere auch, überraschend, ist es doch zu einer grünen Regierungsbeteiligung gekommen.
Darüber bin ich letztlich sehr erleichtert.
Die Aussichten auf eine GRoKo auch in Hessen, also eine weitere Koalition von Flughafen- Ausbaubefürwortern hat mich auch für meine persönliche Lebenssituation das Schlimmste befürchten lassen. Mit grüner Beteiligung und den Festlegungen des Koalitionsvertrages zum Thema wird endlich erst einmal ein Keil in die unkritische Wachstumsstrategie der bisherigen Entscheider geschlagen. Nicht Ausbau und Wachstum um jeden Preis, sondern gesamtgesellschaftliche ökologische und ökonomische Überprüfung des Vorhaben und ein anderer Stellenwert für den Lärm- und Gesundheitsschutz, das war höchste Zeit und ist allein der grünen Beteiligung geschuldet. Ja, die Landesregierung und insbesondere der grüne Verkehrsminister müssen jetzt liefern und es sind sehr dicke Bretter zu bohren.
Dass bei leider nur 11% grünem Stimmanteil nicht das Wahlprogramm im Koalitionsvertrag steht, sollte niemanden verwundern, schon gar nicht die SPD.
Ich bewerbe mich für die Grünen bei den Wahlen zum Hessischen Landtag um das Direktmandat im Wahlkreis 37, Frankfurt IV,dem Frankfurter Süden mit den Stadtteilen, Oberrad, Sachsenhausen, Niederrad, Goldstein, und Schwanheim.
Ich kandidiere nicht auf der Landesliste. Ich möchte weiter Politik für Frankfurt machen, moderne grüne Großstadtpolitik, die regional kooperiert und der globalen Klimaverantwortung gerecht wird.
Mit einem Direktmandat der Frankfurterinnen und Frankfurter hätte ich dafür die besten Voraussetzungen.
Meine Anliegen sind die, für die ich mich auch als Stadtverordnete engagiere: Flughafen, Frauen, Frankfurt, nachhaltiges Wirtschaften.
FLUGHAFENIm Wahlkreis 37 leben insgesamt 110.000 Menschen.
Derzeit 35.0000 dieser Menschen leben in den Lärmschutzzonen 1 und 2. Viele Tausend mehr sind darüberhinaus vom Fluglärm nicht nur belästigt, sondern stark beeinträchtigt.
Für diese Menschen gilt: Fluglärm ist nicht alles, aber mit Fluglärm ist alles nichts. Als selbst Lärmbetroffene, geborene Sachsenhäuserin und grüne Politikerin sind die Korrektur der Flughafenentwicklung und die Reduzierung des gesundheitsschädlichen Fluglärms mir ein großes Anliegen. Die Grünen in Frankfurt und Hessen haben die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Frankfurt niemals negiert, nach dem Bau der Startbahn 18 West jedoch eine Wachstumsbegrenzung „innerhalb des Zauns“ gefordert. Diese Position vertreten die Grünen weiter und sie ist weiter notwendig. Der Bau der Nordwest-Landebahn war ein Fehler. Die Lärmbelastung durch deren Betrieb und höhere Kapazitäten sind für die Menschen in der dicht besiedelten Rhein-Main-Region nicht zumutbar. Der Bau und die Inbetriebnahme sind ökologisch nicht zu vertreten, aber auch ökonomisch in Frage zu stellen. Große Teile der Stadt sind zusätzlich verlärmt, der Frankfurter Süden unter Lärm erstickt und in seiner Entwicklung beeinträchtigt.
Mein Ziel:
Mehr zu meinen Vorstellungen, Forderungen und Aktivitäten zum Thema Flughafen findet sich hier.
FRAUENPOLITIK –Politik für Geschlechtergerechtigkeit.Geschlechtergerechtigkeit ist ein noch immer nicht eingelöstes Verfassungsgebot.
100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland klafft das sogenannte „Gender Gap“ nicht nur bei Einkommen, Besetzung von Führungspositionen, Familienarbeit und Gewalterfahrungen, sondern auch bei der Partizipation in Parlamenten und Regierungen. Im Hessischen Landtag beträgt der Frauenanteil nur 26,3 %. Das ist in einer repräsentativen Demokratie nicht hinnehmbar.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie (und eben auch Politik) ist für mich eine zentrale Frage der Geschlechtergerechtigkeit und eine zentrale soziale Frage. Armut ist überwiegend weiblich. Das durchschnittliche Einkommen und die Altersversorgung von Frauen durch die von Familienarbeitszeiten unterbrochene Berufsbiografie und prekäre Arbeitsverhältnisse sind so niedrig, dass kein Hilfesystem und kein noch so umfangreicher sozialer Wohnungsbau das kompensieren kann.
Es gibt keine Geschlechtergerechtigkeit, so lange 4 von 10 Frauen auch in Deutschland Gewalt in der Familie, durch ehemalige Partner und auf der Straße befürchten müssen.
Deswegen gilt mein besonderes Engagement auch dem Gewaltschutz.
Mein Ziel:
Mehr zu diesem Thema findet sich hier.
Integration, Bildungschancen, gesellschaftliche und ökologische Erneuerung müssen in den Kommunen und Städten angestoßen und umgesetzt werden- oder sie scheitern insgesamt.
Für diese Aufgaben und Herausforderungen der Daseinsvorsorge im 21. Jahrhundert sind die Kommunen vielfach nicht mehr handlungsfähig und in ihren Entwicklungen gebremst. Die Angleichung an europäisches Niveau bei der Schaffung und dem ganztägigen Betrieb von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder ist nur ein Beispiel. Die Umsetzung der UN Behindertenkonvention, die Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Mann und Frau, die Entwicklung von Betreuungseinrichtungen und Angeboten für die älter werdende Bevölkerung, die Erreichung der Klimaziele durch Investitionen in Energieeffizienz und Gesundheitsschutz sind weitere Handlungsfelder, bei denen die Kommunen unzureichend mit Mitteln und Kompetenzen ausgestattet sind. Klima- und Umweltschutz, Qualitätsstandards, Sport- und Kulturförderung, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, flächenschonendes Bauen und viele andere zukunftsrelevante Infrastrukturmaßnahmen bleiben auf der Strecke. Die niedrige Lohnquote in Deutschland führt dazu, dass eigene kommunale Steuereinnahmen nicht adäquat zu den Aufgaben steigen. Diese niedrige Lohnquote verschärft auch ein weiteres gravierendes, durch die derzeitige Landesregierung und Bundesregierung verursachtes Problem, den Mangel an bezahlbarem Wohnraum.
Nur durch Baumaßnahmen ist dieses strukturelle Problem insbesondere im Ballungsraum Rhein Main nicht zu lösen. Es bedarf insbesondere gesetzlicher Änderungen, die den Bestand langfristig schützen und es bedarf der Zusammenarbeit in der Region.
Bis zur Mitte des Jahrhunderts werden etwa 80 Prozent der auf neun Milliarden wachsenden Weltbevölkerung in Städten leben. Deshalb wird das 21. Jahrhundert vielfach als das «Jahrhundert der Städte» bezeichnet. Städte sind unter den Hauptverursachern des Klimawandels. Sie haben einen immensen Verbrauch an Energie, Rohstoffen und Fläche mit einem gewaltigen Schadstoffausstoß, Verkehrslawinen, Abwasserströmen und Müllbergen. Eine nachhaltige Entwicklung, die Lösung der Zukunftsfragen des Klimawandels, der rapide schwindenden Ressourcen gelingt weltweit entweder in den Städten oder er gelingt global insgesamt nicht. Bleibt es bei konjunkturabhängiger Öko-Kosmetik, so führt das zu einer Verschärfung der kritischen Entwicklungen. Städte sind zwar vielfach ökologische und soziale Krisenherde – aber sie bergen auch die Elemente der Wandels und der Lösung dieser Probleme. Sie sind verdichtete Orte menschlichen Zusammenlebens mit all ihrer sozialen und kulturellen Vielfalt, ihrem Wissen, ihrer demokratischen Öffentlichkeit, ihrer Kreativität,
so heißt es sinngemäß in den Publikationen zu Urban Futures 2050 – Szenarien und Lösungen für das Jahrhundert der Städte- der Heinrich-Böll-Stiftung und der Stiftung Bauhaus Dessau vom Mai 2011.
Frankfurt hat als größte Stadt Hessens mit einer –im Verhältnis zur EinwohnerInnenzahl – bundesweit einmalig hohen Zahl von Pendlern hierbei eine besondere Rolle zu erfüllen. Die Vielzahl von Arbeitsplätzen und die gute Erreichbarkeit ziehen Menschen und Märkte in großer Geschwindigkeit und Vielfalt an.
Viele soziale und ökologische Probleme und Entwicklungen „schlagen hier“, so wie es auch oben beschrieben wurde, als erstes auf. Frankfurt hat aber auch die vielfältigen, kreativen Akteure und auch die Bereitschaft sich neuen Fragestellungen und Lösungen modellhaft zu öffnen und sie zu erproben.
Passivhausstandard, Ausbau des ÖPNV, die beste Oper, bedarfsgerechte Drogenpolitik – das alles sind aus eigenen Mitteln „freiwillig“ finanzierte Errungenschaften. Durch deren Entwicklung hat sich auch die fachliche Expertise versammelt, an der nicht nur Hessen teilhat und teilhaben soll.
Unter diesen Gesichtspunkten muss auch eine adäquate und faire Neuverteilung der Landesmittel auf die Agenda.
Mein Ziel:
Für BEZAHLBAREN WOHNRAUM den rechtlichen und finanziellen Rahmen geschaffen, z.B. durch:
Nutzung der Landesmittel für Wohnraumförderung um preis- und belegungsgebundene Wohnungsbestände zu erhalten und zu erweitern.
Novellierung des Wohnraumförderungsgesetzes
Begrenzung des Mietanstiegs
Erhält Frankfurt KULTUR –Fördermittel.
Neue, kreative Kulturprojekte und den Paradieshof in Sachsenhausen können realisiert werden.
Was noch auf der Agenda für Kommunen, Wohnungsbau, aber auch alle anderen politischen Handlungsfelder steht, das findet sich hier GRÜNES-Regierungsprogramm-Hessen-will-den-Wechsel.